Archive for the ‘News’ Category

[Deutschland] 6 Jahre im Untergrund – Smily ist wieder da!

Dienstag, Oktober 8th, 2019

Quelle: indymedia

6 Jahre war der Stuttgarter RASH-Aktivist Smily untergetaucht, um einer Haftstrafe und weiteren Prozessen zu entgehen. Nun ist er wieder aufgetaucht. Wir heißen den Genossen, der sich weder durch seine Knastaufenthalte, noch durch die Illegalität hat brechen lassen, wieder herzlich willkommen!

Hier ein kurzer Gruß von Smily:

Hallo Freunde!

Nach 6 vollen Jahren des Untertauchens bin ich nun wieder da! Was ist passiert?

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[Frankreich] Offener Brief von einem der „3 von der Autobahn“

Dienstag, Oktober 8th, 2019

Quelle: redside

Wenn euch dieser Brief erreicht sitzen wir schon seit über einem Monat in Gefangenschaft der französischen Klassenjustiz.

Dieser Text ist wieder von einem von den 3 von der Autobahn. Leider nur von einem, da uns weiterhin der Kontakt untereinander verwehrt wird. Unser Fall reiht sich ein in eine Reihe von Verhaftungen und Verurteilungen in Frankreich und Europa die die faschistoide und reaktionäre Gesetzesoffensive der Herrschenden legitimieren soll. Diese Gesetzes- und Gewaltoffensive können wir als Antwort darauf sehen, das sich in den letzten Jahren überall in Europa Menschen zusammengeschlossen haben um dem wahnsinnigen herrschenden System den Kampf anzusagen. Dies tun sie auf verschiedenen Ebenen und mit verschiedenen Mitteln.

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[Italien] Prozessbeginn in der Operation Renata

Dienstag, Oktober 8th, 2019

Quelle: insuscettibile di ravvedimento, übersetzt von abc wien

Solidarität mit den Anarchist*innen, die in der Operation Renata verhaftet wurden, die beschuldigt werden, die Sitze des staatlichen Rassismus, die technologischen Kontrollapparate, die Ausbeutungsagenturen, die bewaffneten Banken, die Diener*innen in der Uniform der Macht angegriffen zu haben.

Sind sie „unschuldig“ haben sie all unsere Sympathie – und sind sie „schuldig“ dann umso mehr!

Freitag 18. Oktober 2019 9.00 Uhr

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[Deutschland] Solidarische Grüße an alle Genoss*innen in Athen – Angriff auf das griechische Konsulat in Berlin

Dienstag, Oktober 8th, 2019

Quelle: indymedia

In Hinblick auf den verschärften Angriff des Staates, der seit Ende August in Griechenland stattfindet, griffen wir am 3. Oktober mit Hammer, Sprühdosen und Farbbomben in einem symbolischen Akt das griechische Konsulat in Berlin an.

Die harte Linie der rechten Regierung Nea Dimokratia von Kyriakos Mitsotakis die im Wahlkampf ankündigte dass sie Exarchia „aufräumen“ würde, gestaltet sich als eine vielschichtige Welle der Repression.

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[Spanien] Solidarität mit Rodrigo

Dienstag, Oktober 8th, 2019

Quelle: indymedia

Solidaritätsaufruf zur Unterstützung eines Antifas der des Mordes an einem Nazi in Spanien beschuldigt wird

Rodrigo Lanza wird vom 4. bis 11. November wegen Mordes aus „niederen Beweggründen“[1] in einem Besonders schweren Fall vor Gericht stehen.

# Eine „schlecht gelaufene“ Schlägerei.

Am 8. Dezember 2017 kommt es in einer Kneipe in Saragossa zu einer Diskussion zwischen Rodrigo et Víctor Láinez. Letzterer ist ein Stadtbekannter Nazi [2] und unter anderem Mitglied bei den Falangisten. Auf seinen Hosenträgern sind Spanienflaggen zu sehen, das Symbol der spanischen Skinheads, er tritt aggressiv auf.

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[Deutschland] News von den dreien von der Parkbank

Montag, Oktober 7th, 2019

Quelle: parkbanksolidarity

Hallo ihr alle. Mit diesen Zeilen wollen wir euch auf den neuesten Stand der Dinge bringen und euch versichern, dass wir euch von nun an etwas regelmäßiger mit frischen Infos versorgen werden.
Die beiden Inhaftieren von der Parkbank befinden sich weiterhin hinter den Mauern des Knastes am Holstenglacis. Ihnen, wie auch der dritten Person draußen geht es den Umständen entsprechend gut. Sie sind stark und kämpferisch und arrangieren sich soweit möglich mit der aktuellen Situation.

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[Indosnesien] Anarchist*innen und Student*innen zünden Polizeistation in Jakarta an

Samstag, September 28th, 2019

Quelle: abolition media worldwide, übersetzt von abc wien

In Jakarta stießen indonesische Demonstrant*innen mit der Polizei zusammen, während sie gegen die Änderung des Strafgesetzbuches (RKUHP) und die Angriffe auf West Papua demonstrierten. Während der Proteste zündete eine Gruppe einen Polizeiposten an der T-Kreuzung des Mulia Hotels, Senayan, Jakarta, an.

Nach den vorgeschlagenen Gesetzesänderungen wäre die Verbreitung kommunistischer Ideen mit sieben Jahren Gefängnis zu bestrafen, für die Beleidigung der Regierung könnte eine Person vier Jahre im Gefängnis landen, die Reichweite des Abtreibungsverbotes würde sich vergrößern, Geldbußen und Haftstrafen würden für Sex außerhalb der Ehe oder des Zusammenlebens (ein Angriff auf die LGBTQ*-Gemeinschaft) verhängt, Obdachlosigkeit würde bestraft werden, neben anderen drakonischen Maßnahmen.

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[Italien] Operation Scintilla – Silvia wurde in den Hausarrest verlegt

Samstag, September 28th, 2019

Quelle: insuscettibile di ravvedimento, übersetzt von abc wien

Am Mittwoch, 25. September 2019, wurde Silvias Antrag stattgegeben, vom „Le Vallette“ Gefängnis in Turin in den Hausarrest, mit all seinen Einschränkungen, überführt zu werden. Die Gefährtin ist die letzte Anarchistin, die für die Operation Scintilla am 7. Februar 2019 inhaftiert war. Die repressive Operation umfasste die Verhaftung von fünf weiteren Personen, die Räumung des Asilo Occupato in Turin (ein seit 1995 bestehendes anarchistisches Squat) und einige Hausdurchsuchungen.

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[CZ] Fenix 2 – Prozess gegen die Angeklagten

Samstag, September 28th, 2019

Quelle: abc cz, übersetzt von abc wien

Am 30. September 2019 findet der Prozess gegen vier Anarchisten und einen Umweltschützer, die in der Operation Fenix 2 angeklagt sind, um 8:30 Uhr vor dem Landgericht Most statt.

Kommt zum Gericht oder macht Solidaritätsaktionen und unterstützt die Gefährten! Zeigt ihnen, dass euch ihre Zukunft nicht egal ist, genauso wenig wie unser aller Freiheit nicht egal ist.

Jede Form der Unterstützung ist willkommen!

[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: „Todgeweihter grüßt aus der Sicherungsverwahrung!“

Samstag, September 28th, 2019

Quelle: freedom for thomas

Eine etwas plakative Überschrift, ich weiß, aber geht es nach der baden-württembergischen Justiz, ob nun der Verwaltung der Haftanstalt oder auch der Gerichte, werde ich in absehbarer Zeit wohl eher nicht frei gelassen werden.

Die Vorgeschichte

Ich wurde 1997 zu einer langjährigen Haftstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt, nachdem ich 1996 eine Bank überfallen hatte. Die sechs Menschen in der Sparkasse waren viele Stunden der Todesangst ausgesetzt, aber körperlich schwer verletzt wurde niemand, gestorben ist gleichfalls keiner.

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[Frankreich] Die drei von der Autobahn weiter in Haft – Gesinnungsjustiz par excellence!

Samstag, September 28th, 2019

Quelle: indymedia

Kein Urteil im Berufungsprozess der drei in Frankreich inhaftierten Nürnberger – Prozess wird am 17.10. fortgesetzt – Anwälte beklagen massive Verfahrensfehler – Gerichtsgebäude durch Polizei gewalttätig geräumt.

Am heutigen Freitag fand im französischen Pau das Berufungsverfahren der drei in Frankreich inhaftierten Nürnberger statt. Auf knapp 30 Seiten monierte die Verteidigung, bestehend aus Alice Becker, Raphael Kempf und Arié Alimi bereits zu Beginn massive Verfahrensfehler bei den bisherigen Vorgängen. Bis in den frühen Abend tagte das Gericht, ein Urteil fiel jedoch nicht. Die Weiterführung des Prozesses wurde auf den 17. Oktober vertagt. Bis dahin verbleiben die drei jungen Nürnberger in Haft. Nach der Verhandlung ging die anwesende Polizei mit massiver Gewalt gegen die ProzessbeobachterInnen vor und drängte sie unter Einsatz von Pfefferspray aus dem Gerichtsgebäude.

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[Italien] Cagliari, Sardinien: Abschluss der Untersuchung zu Artikel 270bis

Mittwoch, September 25th, 2019

Quelle: act for free

Gestern Nachmittag (18. September 2019) kam die erste Meldung über die Einstellung der Ermittlungen gegen 45 Personen, die wegen Straftaten gegen Militärbasen zwischen 2014 und 2017 verurteilt wurden.

Für einige von ihnen sind die Anschuldigungen der Staatsanwaltschaft Cagliari eine „subversive Vereinigung mit dem Ziel des Terrorismus“, aber für den größten Teil der Verdächtigen sind es hauptsächlich Straftaten im Zusammenhang mit Straßenkundgebungen.

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[Italien] Repressive Operation anlässlich der Demonstration am 9. Februar in Turin – Update: Adressen

Mittwoch, September 25th, 2019

Quelle: insuscettibile di ravvedimento, übersetzt von abc wien

Während wir auf weitere Neuigkeiten warten, erfahren wir aus staatlichen Medien, dass heute Morgen (20. September 2019) eine Polizeiaktion unter der Leitung der Digos („politische Polizei“ der Staatspolizei) von Turin zu 14 Präventionsmaßnahmen in ganz Italien führte. Die angeblichen Verbrechen (nach dem, was von den Medien des Regimes berichtet wurde: „Schwere Körperverletzung“, „Widerstand gegen Polizeibeamt*innen“, „Sachbeschädigung“ und „Verschmutzung“) stehen im Zusammenhang mit der Demonstration vom 9. Februar 2019 in Turin anlässlich der Räumung des Asilo Squats am 7. Februar im Rahmen der repressiven Operation „Scintilla“ (für die derzeit noch eine Gefährtin, Silvia, im Gefängnis sitzt).

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: „Verfassungsbeschwerde gegen elektonische Fußfessel“

Mittwoch, September 25th, 2019

Quelle: indymedia

Mehrere Sicherungsverwahrte der Justizvollzugsanstalt Freiburg haben beim Staatsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg gegen die Einführung der elektronischen Fußfessel Verfassungsbeschwerde eingereicht.

Vorgeschichte

Nachdem vor wenigen Jahren ein zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilter Insasse kurzzeitig bei einer Ausführung entwichen ist, meinte der zuständige Justiz- und Touristikminister Guido Wolf, er müsse Schaufensterpolitik betreiben und setzte einen Gesetzgebungsprozess in Gang.

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[Deutschland] Text eines Gefangenen der UHA Holstenglacis Hamburg

Mittwoch, September 25th, 2019

Quelle: indymedia

„they can bun my flesh, but they can’t touch my spirit, they wan‘ take way my freedom, but they can’t take away my spirit“

Jede Zelle, jedes Haar, jeder Tropfen Blut ist Teil meines eigenen Körpers. Mit der Entnahme einer DNA-Probe, von Körperzellen gegen meinen Willen, wird mein Körper durch die staatliche Justiz und ihre Handlanger*innen verletzt, wie auch durch die Gefangenschaft.

Ich werde nicht auf die argumentative Sinnlosigkeit der Entnahme in diesem Verfahren eingehen, da ich generell keine DNA-Abnahme rechtfertigen will. Die vor wenigen Jahrzehnten eingeführten DNA-Datenbanken verstecken sich schon lange nicht mehr hinter den Scheinargumentationen der gefährlichen Gewaltverbrechen, sondern sind ein permanent genutztes Instrument des staatlichen Datensammel- und Kontrollwahns. Von Sprayer*innen bis zu Ladendieb*innen, wenn es nach ihnen geht, sollten wir am besten alle schon präventiv in ihren Datenbanken angelegt sein.

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[Österreich] Salzburg: Post von der Polizei? Meldet euch!

Mittwoch, September 25th, 2019

Quelle: emrawi

Falls ihr für euer feministisches Engagement am 25. 7. 2019 eine Anzeige kassiert habt: ihr seid nicht allein!

Über 30 Leute wurden bei den Pro-Choice-Aktionen gegen den 1000-Kreuze-Marsch in Salzburg wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angezeigt.

Das bedeutet, dass irgendwann in den nächsten Wochen ein gelber Zettel in eurem Postkastl liegen könnte, und ihr einen eingeschriebenen Brief von den Bullen mit dem Titel “Strafverfügung” bekommt. Dabei gehts um eine Verwaltungsübertretung, also sowas wie ein Strafzettel.

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[Österreich] Wien: In der Nacht von 10. auf 11. September 2019 wurden vier Personen festgenommen

Sonntag, September 22nd, 2019

Quelle: rechtsinfokollektiv

Die Polizei wirft ihnen vor, dass sie bei der Firma Rheinmetall in 1230 Wien Graffitis angebracht und Transparente aufgehängt haben sollen. Der Vorwurf gegen sie lautet schwere Sachbeschädigung und kriminelle Vereinigung sowie gegen eine Person auch Widerstand gegen die Staatsgewalt und schwere Körperverletzung.

Bei drei Personen fanden direkt im Anschluss an die Festnahme und Befragung eine Hausdurchsuchung statt. Eine Person wurde unmittelbar nach Deutschland abgeschoben.
Alle vier werden von der Polizei dem linken/autonomen Spektrum zugeordnet.
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[UK] Kevan Thakrar – Neue Adresse

Sonntag, September 22nd, 2019

Quelle: 325 (adresse), zusammenfassung abc wien

Kevan wurde 2008 im Alter von 20 Jahren zu einer lebenslänglichen Freiheitsstrafe mit einer Mindestlaufzeit von 35 Jahren verurteilt. Das Urteil wurde auf der sehr umstrittenen Theorie der „gemeinschaftlichen kriminellen Unternehmung“ (joint enterprise) gefällt. 2010 wurde er in seiner Zelle von vier Gefängniswärter*innen angegriffen. Kevan verteidigte sich, wofür er wegen versuchten Mordes angeklagt und in das CSC-System aufgenommen wurde (CSC: Close Supervision Centre). Er gewann zwar den von seinen Angreifer*innen eingereichten Fall, bleibt aber trotz seiner Entlastung bis heute im CSC (ein “Gefängnis im Gefängnis”), welches die extremste Form der Inhaftierung im Vereinigten Königreich, nach dem Vorbild der “Supermax”-Gefängnisse in den Vereinigten Staaten, darstellt.

Seine neue Adresse – ebenfalls ein Close Supervision Centre…

Kevan Thakrar A4907AE
HMP Full Sutton
York
YO41 1PS
UK

Weitere Infos findet ihr hier.

[Bulgarien] Jock Palfreeman nach 11 Jahren im bulgarischen Gefängnis auf Bewährung entlassen

Sonntag, September 22nd, 2019

Quelle: abolition media worldwide, twitter, übersetzt von abc wien

Der antifaschistische Gefangene Jock Palfreeman wurde von einer Jury aus drei Richter*innen am Berufungsgericht von Sofia in Bulgarien auf Bewährung entlassen. Er hat dort die letzten 11 Jahre im Gefängnis verbracht, da er einen jungen Roma verteidigt hatte, der von Faschisten angegriffen wurde.

Jock war seit Dezember 2007 inhaftiert. Er wurde 2009 zu 20 Jahren Haft wegen Mordes verurteilt, weil er Andrei Monov, einen militanten Neonazi und Sohn eines bekannten bulgarischen Politikers, getötet hatte. Er war bei einem Zusammenstoß mit Jock ums Leben gekommen, der einen Roma vor der Gruppe rechtsextremer Hooligans beschützte, welcher der junge Nazi angehörte. Die Details der bedingten Entlassung sind noch nicht bekannt.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: „Vergangenheit zerstören heißt die Zukunft zerstören!“

Samstag, September 21st, 2019

Quelle: indymedia

Solidarische, herzliche und lebendige Grüße zur Aktionswoche von „Friday for Future“ im September 2019 auch aus der Welt der Gefängnisse.

Die Verwurzelung ist das wichtigste Bedürfnis des Menschen. Sein ganzes Leben braucht der Mensch Wurzel, ob moralisch, intellektuell, spirituell oder eingebunden in familiäre und freundschaftliche Beziehungen. Aber nicht erst seit gestern leben wir in einer Phase der Entwurzelung. Menschen in prekären Lebenslagen, also auch in den Gefängnissen, können ein ganz eigenes Lied davon singen was Entwurzelung bedeutet.

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[Nirgendwo/Überall] Ein Lächeln aus dem Nirgendwo

Donnerstag, September 19th, 2019

Quelle: indymedia

Antwort auf den Brief „An den Gefährten im Nirgendwo

Liebe Freund*innen und Gefährt*innen,

Euer Brief hat mich erreicht. Über den Äther flogen die Nullen und Einsen wie von Zauberhand, um sich dann in Buchstaben zu dekodieren. Buchstaben, die Worte formten. Worte, die Sätze bildeten. Sätze die es vermochten, mir Tränen in die Augen zu schießen. Und obwohl mich eure Zeilen daran erinnern, wie sehr ihr mir alle fehlt und wie unersetzlich und einzigartig unsere Verbundenheit ist, waren es keine Tränen der Verzweiflung. Denn wie ihr so wundervoll geschrieben habt – „Wir sind noch da und du bist in unserem Leben und unseren Kämpfen präsent, mit deiner schönen und energischen Art, an die wir uns gerne erinnern“ – bin auch ich noch da, oder eher dort, und halte euch mit eurer unerschütterlichen Wärme und Solidarität so präsent wie nur möglich in meinem Innern. Dieses Präsent-Halten ist ein Schatz und wurde ein Teil von mir, ihr wurdet ein Teil von mir.

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[Österreich] Wien: Kostenersatz für Nele-Besetzung? Bezahlt wird nicht!

Donnerstag, September 19th, 2019

Quelle: emrawi

Mitte November 2018, wurde das leerstehende Gebäude der ehemals revolutionär marxistischen Druckerei in Wien 1160 besetzt. Genannt wurde das Haus “Nele”. Diese Raumaneignung war nicht nur ein direktes Zeichen gegen Aufwertungs- und Verdrängungspolitik, sondern bot auch einer Vielzahl an Menschen die Möglichkeit sich in antihierarchischen und nicht leistungsoptimierenden Formen des Zusammenlebens, sowie anderen Lernprozessen zu erproben. Nachbar*innen fanden die Besetzung gut und bekundeten ihre Solidarität. Es hatte Sprengkraft. Vielen Leuten stinken die Eigentumsverhältnisse und die damit einhergehenden Mietverhältnisse gewaltig. Den Herrschenden ist das bewusst. “Wo käme mensch da hin, würden jetzt alle leerstehenden Wohnraum besetzen?”

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[Österreich] Wien – Anarchistisches Café: „Um den Staat zu zerstören, müssen wir ihn verstehen“ – Vortrag und Diskussion

Montag, September 16th, 2019

Quelle: kam per mail

Worshipping Power: Ein anarchistischer Blick auf die Bildung von Staaten

Woher kommen Staaten, woraus entstehen sie und wie entwickeln sie sich? Die alten Dogmen, die der Staat zum Schutz und zur Weiterentwicklung der Menschheit oder sogar als notwendiges Übel aufstellt, wurden gründlich missverstanden. Aber auch viele neuere Theorien, die die Bildung von Staaten innerhalb einer einzelnen Optik erklären oder auf eine einzelne Ursache oder eine lineare, progressive Evolution hindeuten, greifen zu kurz.

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[Frankreich] Offener Brief aus dem französischen Knast – die drei von der Autobahn

Mittwoch, September 11th, 2019

Quelle: indymedia

Im Folgenden dokumentieren wir einen Brief, der von einem der „Drei von der Autobahn“ geschrieben wurde (ebenfalls veröffentlicht auf www.redside.tk).

„30.08.19, an alle die mich bzw. uns da draußen unterstützen.

Jetzt sitzen wir, das heißt wir „drei von der Autobahn“, schon fast 1,5, Wochen in Gefangenschaft der französischen Klassenjustiz. Alles hat damit angefangen, dass uns die Gendarmerie auf dem Weg nach Spanien, mitten auf der Autobahn rauzszog und das Auto, gemeinsam mit der deutschen Bundespolizei kontrollierte.

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Zur Einlassung des Gefangenen von Zürich

Montag, September 9th, 2019

[Diese Stellungnahme erreichte uns am 07.09.2019 per Mail mit der Bitte um Veröffentlichung…]

Wir als bisherige Soligruppe beenden hiermit öffentlich unsere solidarische und unterstützende Tätigkeit für den Gefangenen, der Ende Januar 2019 in Zürich festgenommen wurde und nach wie vor in Untersuchungshaft sitzt.

Zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen der Brandstiftung an Militärfahrzeugen in Hinwil (Gemeinde in der nähe von Zürich) und der an einer Polizeinotfunkantenne in Zürich hat die Person nämlich eine schriftliche Stellungnahme verfasst hinter der wir nicht stehen können, und hat sie bei der Schlusseinvernahme der Untersuchung der Staatsanwaltschaft vorgelegt.

Erstens werden darin Aussagen gemacht die spezifisch gegen den Gefährten verwendet werden könnten, welcher seit Juli 2016 wegen der Sabotage an der Polizeifunkantenne international gesucht wird und nach wie vor auf der Flucht ist. Der Gefangene scheint sich der möglichen belastenden Verwendung seiner Aussage gegen den Gefährten auf der Flucht bewusst zu sein.

Zweitens lenkt er in beiden Fällen den Verdacht explizit auf seinen Freundes, beziehungsweise Bekanntenkreis. Ausserdem bestätigt und ergänzt er verschiedene Hypothesen der Ermittlung und stellt sich in beiden Fällen als unschuldig dar.

Schon die Unschuldsbeteuerung allein würde der öffentlich revolutionären Solidarität eine ihrer Stützen – „Weder schuldig noch unschuldig“ – entziehen. Aber mit einer Einlassung von diesem Ausmass und dieser Art ist für uns jegliche Solidarität mit der gefangenen Person unmöglich.

Unter anderem leitet die Soligruppe folglich die Briefe, welche bisher über die anarchistische Bibliothek Fermento geleitet wurden, nicht mehr weiter.

Nach wie vor verteidigen wir die Sabotageakte um welche es in diesem Verfahren geht, ganz unabhängig davon, wer Sie gemacht hat, wir rufen alle dazu auf Spekulationen und Getratsche über diesen Fall sein zu lassen.

Die bisherige Soligruppe, Anfang September 2019

Ps: Wir wünschen dem Gefährten auf der Flucht viel Kraft, Mut und gute Nerven.

[Italien] Operation Prometeo – Brief von Robert aus dem Gefängnis von Sassari

Freitag, September 6th, 2019

Quelle: mpalothia, übersetzt von abc wien

Hallo zusammen!

Ich bin Robert und seit dem 6. Juli im Gefängnis von Sassari eingesperrt. Mir wird vorgeworfen, zusammen mit einer Gefährtin und einem Gefährten „explosive Briefumschläge“ an zwei Staatsanwälte, Sparagna und Rinaudo, und an den Direktor der DAP* geschickt zu haben. Im Morgengrauen des 21. Mai [2019] wurden wir durchsucht und ins Gefängnis gebracht. Beppe und ich waren im Opera-Gefängnis eingesperrt, wo wir einen Monat in der Abteilung „Beobachtung“ verbrachten. Dies ist der Bereich, in dem die Gefangenen untergebracht werden, die 15 Tage in Isolation verbringen müssen oder denen ein hohes Risiko für Selbstverletzung zugeschrieben wird.

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[Deutschland] Thomas Meyer-Falk: „Donautal Geflügelspezialitäten verliert vor Bundesverwaltungsgericht“

Freitag, September 6th, 2019

Quelle: freedom for thomas

Wie im Verlaufe der letzten Jahre immer wieder berichtet, wollte ich über die damals noch unter „Wiesenhof“ firmierende Zweigniederlassung in Bayern Informationen hinsichtlich etwaiger lebensmittelrechtlicher Verstöße beim zuständigen Landratsamt Straubing erfragen (zuletzt https://de.indymedia.org/node/30093). Nunmehr hat das BVerwG (Bundesverwaltungsgericht) entschieden.

Die mündliche Verhandlung am 29.08.2019

Am 29. August fand in Leipzig beim BVerwG eine mündliche Verhandlung statt. Die im Laufe der Jahre in „Donautal Geflügelspezialitäten“ umfirmierte Zweigniederlassung der Lohmann & Co AG hatte sich bis dato erfolglos durch die Instanzen geklagt. Vor dem Verwaltungsgericht verlor sie ebenso, wie vor dem Verwaltungsgerichtshof.

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[Deutschland] Brief eines Gefangenen in Hamburg: „Das Geräusch von Schlüsseln und Metall“

Freitag, September 6th, 2019

Quelle: indymedia

Das Geräusch von Schlüsseln und Metall

Das Geräusch von klappernden Schlüsseln, aneinander schlagenden Metallscharnieren, einrastenden Schlössern und Türen begleitet vom ersten Moment des Weckens um 6.45h, bis spät in die Nacht, wenn die Schließer*innen ihre Runden auf dem stadionhellen Hof drehen. Es ist ein so allgegenwärtiges Geräusch hier, dass man schnell das Gefühl bekommt, ein Industrial-Soundtrack würde auf Dauerschleife im Hintergrund laufen und von Zeit zu Zeit leiser oder lauter gedreht werden.

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[Deutschland] Brief aus dem U-Knast Holstenglacis

Freitag, September 6th, 2019

Quelle: indymedia

„…es schon etwas mehr als einen Monat her, dass wir 3 von der Parkbank wegverhaftet und im weiteren Verlauf 2 von uns in U-Haft genommen wurden. In diesem Brief möchte ich ein wenig meine individuelle Situation hier im Knast schildern“

Hallo da draußen! Samstag, 10.08.19

Nun ist es schon etwas mehr als einen Monat her, dass wir 3 von der Parkbank wegverhaftet und im weiteren Verlauf 2 von uns in U-Haft genommen wurden. In diesem Brief möchte ich ein wenig meine individuelle Situation hier im Knast schildern. Zu den Vorwürfe, dem Stand des Verfahrens kann ich nichts sagen, da wir Betroffenen nicht untereinander kommunizieren können. Ich kann mich dem Rat, sich nicht auf Spekulationen, Tratsch und Panikmache einzulassen, nur anschliessen.

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[Italien] Giuseppe Bruna wurde verlegt

Freitag, September 6th, 2019

Quelle: round robin

Beppe, ein Gefangener der repressiven Operation Prometheu vom 21. Mai dieses Jahres, wurde in das Gefängnis von Pavia verlegt.

Neue Adresse, um ihm zu schreiben:

Giuseppe Bruna
C.C. di Pavia
via Vigentina, 85
27100 Pavia
Italy

[Griechenland] Lelas Karagianni 37 | SOLIDARITY WILL WIN!

Sonntag, September 1st, 2019

Quelle: indymedia, übersetzt von acb wien

Im Morgengrauen des 26. August räumten massive Repressionskräfte vier Squats in der Nachbarschaft Exarchia, verhafteten drei Hausbesetzer*innen und nahmen 143 Geflüchtete und Migrant*innen fest. Während Männer*, Frauen* und Kinder von der bewaffneten Spezialeinheit zur Bekämpfung des Terrorismus in Polizeiwagen gestapelt wurden, setzte der institutionelle Faschismus seine ideologische Propaganda über die Medien frei: Ein Vertreter der griechischen Polizei verglich während er die Fortsetzung der repressiven Operation und ihr erklärtes Ziel ankündigte die Repressionskräfte mit einem „Staubsauger“ neuer Technologien, der aus Exarchia „den störenden Staub“, die Geflüchteten und Migrant*innen, und danach den wahren “ Müll“, die Anarchist*innen, vernichten wird.

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[Griechenland] Der neue Krieg gegen Migrant*innen und Anarchist*innen – Interview

Sonntag, September 1st, 2019

Quelle: crimethinc, übersetzt von abc wien

Das von besetzten sozialen Zentren geprägte Viertel Exarchia in Athen, Griechenland, ist seit langem ein wichtiger Bezugspunkt für autonome Bewegungen auf der ganzen Welt. Die neue rechte Regierung, die in Griechenland an die Macht gekommen ist, hat angekündigt, dieses Experiment an Inklusivität und Selbstbestimmung zu zerschlagen. Am 26. August wurden bei massiven Polizeirazzien vier Besetzungen geräumt, darunter einige für Geflüchtete, von denen viele in Flüchtlingslager geschickt wurden. In diesem Moment umzingelt die Bereitschaftspolizei Exarchia und bereitet ihre nächsten Angriffe vor. Als Reaktion darauf wurden Demonstrationen für den 31. August und den 14. September anberaumt. Wir haben eine*n Bewohner*in Exarchias zum Kontext dieses neuen Kampfkapitels und zu den Perspektiven für diejenigen befragt, die eine Welt ohne Kapitalismus oder staatliche Unterdrückung suchen.

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[Deutschland] Soli-Aktion: Banner Drop

Samstag, August 31st, 2019

Quelle: indymedia

In der Nacht vom 27.08.2019 gab es im Kölner Stadtteil Buchforst zwei banner drops. Dies war eine Aktion im Rahmen der Internationalen Woche der Solidarität mit anarchistischen Gefangenen. Ein Banner richtete sich konkret gegen alle Gefängnisse, mit dem anderen wurde auf die (bevorstehenden) Geschehnisse in Exarcheia aufmerksam gemacht.

Leider wird in der linken Szene oft nur über skandalisierte Einzelfälle berichtet, das eigentliche Problem ist aber viel größer als das. Immer mehr Linke geraten in den Malstrom des Rechtssystems. Viele unserer Gesetze dienen einzig dem Schutz von Staat und Ordnung und um Eigentumsverhältnisse zu wahren. Anarchistische Gefährt*innen werden vordergründig wegen ihrer Taten festgenommen, eigentlich ist es jedoch aufgrund des Befreiungsgedanken, der hinter jenen Taten steckt.

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