Am heutigen Freitag, dem 24. Juli, fand eine Razzia gegen die anarchistischen Gefährt*innen Mónica Caballero und Francisco Solar statt, die verschiedener Sprengstoffanschläge in der Hauptstadt Santiago de Chile beschuldigt wurden.
Die Razzia durch die GOPE und andere Polizeikräfte fand am Morgen in den Häusern der Gefährt*innen statt, einschließlich einer Operation wegen verdächtiger Objekte im Haus von Monica in Santiago Centro. Bis zum heutigen Nachmittag sind Razzien bei anderen Personen bestätigt worden, aber wir kennen die Motive und/oder Verbindungen nicht. (mehr …)
Drei antiautoritäre Gefangene aus Tangerang und Bekasi stehen derzeit vor Gericht. Sie wurden am 9. April 2020 verhaftet, weil sie Graffiti gesprüht hatten, auf denen „sudah krisis, saatnya membakar“ (es gibt bereits eine Krise, Zeit zum Verbrennen) und „melawan atau mati konyol“ (Kampf oder Untergang) standen. Ihnen wurde vorgeworfen, gegen das Gesetz der Republik Indonesien, Nr. 01, 1946, Artikel 14 und/oder Artikel 15 sowie gegen Artikel 160 des Strafgesetzbuches verstoßen zu haben. Laienhaft ausgedrückt, werden sie des Verbrechens der „Provokation“ angeklagt, wofür die Verurteilung zu einer Gefängnisstrafe von bis zu 10 Jahren führen kann.
Zu Beginn ihrer Verhaftung und Inhaftierung im vergangenen April erlebten die antiautoritären Häftlinge Gewalt und Isolation durch die Polizei. Sie wurden etwa einen Monat lang isoliert, wobei die Polizei sie daran hinderte, sich mit ihren Familien zu treffen und Rechtsbeistand zu erhalten. Mit der Unterstützung ihrer willensstarken Familien und Freund*innen konnten sich die antiautoritären Gefangenen die Hilfe von öffentlichen Anwält*innen der Jakarta Legal Aid (Lembaga Bantuan Hukum-LBH) sichern. Trotz dieser Hilfe versuchte die Polizei jedoch weiterhin, die Gefangenen und ihre Familien zu zwingen, ihre Rechtsvertretung von der LBH auf von der Polizei ernannte Rechtsanwält*innen umzustellen. (mehr …)
Ich schreibe euch, um euch mitzuteilen, dass ich in guter Verfassung bin, dass die Moral gut ist und ich weiterhin viel Energie habe! Ich nutze diese Gelegenheit, um allen zu danken, die mir geschrieben haben, die an mich gedacht haben, die mich unterstützt haben, von ganzem Herzen. Ich will euch nicht vorenthalten, dass ich, wenn ich Briefe bekomme, gut gelaunt bin, und das gibt mir viel, viel Kraft.
Ich hatte auch das Vergnügen, durch einige Zeitungsartikel, die mir geweiht sind, von der Verleumdungskampagne zu erfahren. Das ist nicht verwunderlich, denn die Medien sind ein Instrument der Macht, das benutzt wird, um unsere Persönlichkeit zu beflecken und die Lügen zu schüren, die meine Inhaftierung rechtfertigen! Ich schicke ihnen allen meine Verachtung zurück, wie auch den Ermittler*innen dieser x-ten repressiven Operation. (mehr …)
„Unser Freund und Gefährte, der wegen des Vorwurfs Paketbomben vorbereitet zu haben verhaftet wurde, ist endlich wieder frei.
Am 17. Juni nahm das Berufungsgericht die Berufung an, da das verwendete Material nicht mehr als explosiv sondern nur noch als pyrotechnisch angesehen wird. Am vergangenen Donnerstag fand dann die Berufungsverhandlung statt und Peppe kam aus dem Gefängnis frei. Er ist frei und ohne „geringfügige“ Auflagen/Einschränkungen.
Nach fast eineinhalb Jahren auf der Flucht, genauer gesagt seit dem 7. Februar 2019, als das Asilo-Squat geräumt wurde und die Operation Scintilla begann, wurde Carla mit einem Haftbefehl gesucht.
23. Juli in St. Etienne in der. Nähe von Lyon. Die Operation wurde von etwa einem Dutzend mit Sturmgewehren bewaffneten Polizist*innen der BIZ (Brigade De Recherche et d’Investigation) und der DGSI (Direction Générale de la sécurité Intérieure) durchgeführt, die sie auf den Boden warfen, mit Handschellen fesselten und in ein Auto luden. Bei ihr waren einige Personen, die festgehalten und dann gehen gelassen wurden, ohne Personalienfeststellung. Offenbar war Carla mehrere Tage lang verfolgt und beobachtet worden.Nach einer ersten Nacht auf der städtischen Polizeistation wurde sie am Montagabend zum SDAT (Sous Directione Anti Terrorisme) in Paris überstellt, wo sie auf die Anhörung wartete, die heute Morgen vor der Generalstaatsanwaltschaft de la cour d’appel stattfand, der ihre Untersuchungshaft bis zu ihrer Überstellung nach Italien bestätigte und dies mit ihrer Weigerung, Informationen über ihre Flucht zu geben, begründete. Morgen Vormittag findet in der Chambre d’Istructione eine zweite Anhörung statt, bei der die Zustimmung von Carla zu ihrer Überstellung nach Italien überprüft wird, die sie zu geben gedenkt, um ihren Aufenthalt in französischen Gefängnissen nicht zu verlängern. Die Übergabe an die italienischen Behörden muss innerhalb von zehn Arbeitstagen ab dem Datum der Anhörung erfolgen, wobei aus Gründen eines gesundheitlichen Notfalls einige Tage hinzugefügt werden können. Ihre Rückkehr ist also für Mitte August geplant.
Wir wissen, dass sie sich im Gefängnis von Fresnes in […] Quarantäne befindet. Sie nutzte bereits die Möglichkeit zu telefonieren.
Einige Freund*innen und Gefährt*innen konnten sie sehen, als sie vor Gericht gebracht wurde, und konnten mit ihr kurze und herzliche Grüße austauschen.
Es geht ihr gut, und die Moral ist hoch!
Die Adresse, um ihr zu schreiben, lautet:
Carla Tubeuf Ecrou n° 1010785 MAF de Fresnes Allée des Thuyas 94261 Fresnes Cedex France
Im Juli 2017 haben wir uns international und spektrenübergreifend zu Zehntausenden nach Hamburg aufgemacht, um lautstark und entschlossen gegen das Gipfeltreffen der zwanzig wirtschaftlich und politisch mächtigsten Staaten der Welt zu protestieren. Wie bei anderen Zusammenkünften bürgerlicher Regierungen, autoritärer Regime und kriegsführender Militärblöcke haben wir es nicht hingenommen, dass sie ungestört ihre wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen aushandeln können. Wir sind auf die Straße gegangen gegen die kapitalistischen Verhältnisse, die auf Unterdrückung und Ausbeutung beruhen und für den Tod von Millionen Menschen verantwortlich sind. (mehr …)
So werde ich nun mit vier Jahren und neun Monaten Haft ohne Bewährung bedroht – bei sofortigem erneuten Haftantritt. Drei Jahre dieser Strafandrohung entsprechen nicht Taten, deren Autor ich gewesen sein soll, aber zu deren Komplize ich gemacht werde.
Die meisten Leute sind keine Fans der G20. Es gab auch keine einzige Demo für die G20 in Hamburg, außer vielleicht die der 30.000 PolizistInnen, die beschlossen hatten, jeglichen Verkehr zu verbieten, außer für die Polizei und die Luxusfahrzeuge der GipfelteilnehmerInnen.
Als ich auf YouTube eine fünfzehnminütige Zusammenfassung der Polizeigewalt des G20 von Hamburg veröffentlichte, sah ich bei meiner Recherche, dass Olaf Scholz, ehemaliger Bürgermeister der Stadt, erklärt hatte: »Diejenigen die Gewalt ausgeübt haben, sind weder die Polizisten noch die OrganisatorInnen des Gipfels«. Doch wenn es ausreicht eine Lüge zu bekräftigen, um sie wahrzumachen, dann sollten Sie wissen, dass ich nie beim G20 Gipfel in Hamburg gewesen bin.
Wir dokumentieren einen Spendenaufruf für Betroffene von Repression, denen Selbstschutz gegen die faschistischen Angriffe in Favoriten zur Last gelegt werden sollte:
Im Zuge der gewaltsamen Angriffe türkischer Faschisten auf feministische und antifaschistische Kurd*innen sowie andere Linke im Juni 2020 in Favoriten kam es auch zu mehreren Verhaftungen von Teilnehmern und Unterstützern der antifaschistischen Demonstrationen. Auch wenn aktuell noch keine Prozesse anstehen, lassen die Ankündigungen der Repressionsbehörden erahnen, dass sie unter dringendem Handlungsbedarf stehen. Anstatt selbst Verantwortung für das komplette Versagen von Politik und Polizei zu übernehmen, sollen vermutlich schon bald in äquidistanter Manier vermeintliche Schuldige „auf beiden Seiten“ präsentiert werden. Umso wichtiger ist es, gut auf kommende Kriminalisierungsversuche vorbereitet zu sein. Solidarität ist eine Waffe, aber Repression kostet auch Geld!
In Folge einer Protestaktion gegen die neofaschistischen „Identitären“ im Oktober 2018 kam es zu Ermittlungen und politisch motivierten Anklagen gegen 14 Antifaschist*innen. Nun stehen diese für ihr antifaschistisches Engagement vor Gericht. Zum 2. Prozesstag am Mittwoch, 22. Juli, ist außerdem der Neofaschist Richard Schermann als Zeuge geladen.
Lassen wir die Repressionsbetroffenen nicht alleine! Es gibt an beiden Prozesstagen eine angemeldete Kundgebung direkt um das Gerichtsgebäude, um unsere Solidarität mit den Beschuldigten auszudrücken! (mehr …)
Bologna – Text, der anlässlich einer solidarischen Knastkungebung mit den Verhafteten der Op. Bialystock verteilt wurde
Am Freitag, dem 19. Juni, fand auf der Piazza dell’Unità in Bologna eine Kundgebung in Solidarität mit den bei der Operation Bialystok verhafteten Anarchistinnen und Anarchisten statt. Auf dem Platz gab es auch mehrere Interventionen aus Solidarität mit den Gefährten und Gefährtinnen, die wegen der Operation Prometheus (die am 22. Juni eine Voranhörung haben werden) und Scripta Manent (deren Berufungsverfahren am 1. Juli beginnen wird) inhaftiert sind. (mehr …)
Am Morgen des 12. Juni 2020 inszenierten die Ros eine weitere anti-anarchistische Repressionsoperation, diesmal unterzeichnet von der Staatsanwaltschaft Rom. Zwei Gefährt*innen landen unter Hausarrest und fünf weitere werden auf italienischem, französischem und spanischem Gebiet verhaftet. Zu den Vorwürfen gehört, wie es heute gängige Praxis ist, der Vorwurf der subversiven Vereinigung zum Zwecke des Terrorismus und der Anstiftung zur Kriminalität. Wieder einmal geht es darum, diejenigen zu treffen, die Solidarität als offensive Praxis beanspruchen und ihre anarchistischen Gefährten und Gefährtinnen aktiv im Rahmen der Repression unterstützen. Wie im vergangenen Monat in Bologna bei der Operation Ritrovo wiederholen sich die Methoden: Polizisten in Sturmhauben, in einigen Fällen wurden Waffen benutzt und Türen aufgebrochen, Telefone beschlagnahmt, Durchsuchungen und Beschlagnahmungen von Computer- und Papiermaterial.
Solidarität für Loic und die anderen angeklagten Gefährten!
Vor drei Jahren sind mehrere zehntausend Frauen und Männer aus allen Ländern Europas in Hamburg auf die Straße gegangen, um gegen den G20-Gipfel zu demonstrieren, jeder mit seinen eigenen Mitteln, seinen eigenen Demonstrationsformen und seinen eigenen Empfindungen. Allen gemeinsam war die Überzeugung, dass der Gipfel Ausdruck einer Welt voller Ungerechtigkeit und Ausbeutung war.
Viele leiden weiterhin unter den Rachegelüsten der Staatsanwaltschaft. Am 10. Juli dieses Jahres wird das Urteil in jenem Prozess gefällt, der wahrscheinlich der wichtigste der Prozesse gegen die Demonstranten ist.
Die Repression gegen G20-Gegner*innen nimmt kein Ende – ein politisches Großverfahren gegen mindestens 86 linke Aktivist*innen, angeklagt durch die Staatsanwaltschaft Hamburg, steht an. Hintergrund ist die Zerschlagung eines Demonstrationszuges am 06. Juli 2017 auf der Straße „Rondenbarg“ in Hamburg durch die für Gewaltausbrüche bekannte Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) Blumberg der Bundespolizei.
Im September vergangenen Jahres ging die erste Anklageschrift an 19 Demonstrant*innen raus, die zum Zeitpunkt des Gipfeltreffens in Hamburg noch unter 21 Jahre alt waren. Mittlerweile ist die Zahl der Angeklagten insgesamt auf 86 Personen, verstreut über das gesamte Bundesgebiet, gestiegen. Aufgeteilt in 8 Verfahrensgruppen, werden ihnen mehrere Straftaten wie schwerer Landfriedensbruch, Angriff auf Vollstreckungsbeamte, versuchte gefährliche Körperverletzung und Bildung bewaffneter Gruppen vorgeworfen – einige dieser Strafgesetze wurden erst kurz vor dem Gipfel verschärft. Mehrjährige Haftstrafen stehen im Raum.
Tübingen: In den letzten Tagen wurde das EKH in Wien mehrmals von Grauen Wölfen attackiert. Auch Rojava wurde vielfach von türkischem Militär angegriffen.
All das macht uns unglaublich traurig und wütend. Wir wollen nicht viele Worte darüber verlieren, sondern euch viel Kraft und Solidarität senden. In diesen schweren Zeiten müssen wir zusammenhalten. Deshalb haben wir uns vorhin auf dem Sternplatz in Tübingen getroffen, um dieses Foto für euch zu knipsen. Wir wissen, dass das nicht viel ist, hoffen aber trotzdem, dass es euch ein bischen Mut gibt. Ihr seid nicht alleine.
Heute [Text ist vom 03. Juli 2020] morgen haben die Bullen willkürlich mehrere Wohnungen bei Antifas in ganz Baden Württemberg gerazzt. Zwangsweise haben sie ED-Behandlungen durchgeführt und DNA-Proben entnommen. Dabei haben sie unseren Genossen Jo eingeknastet.
Hintergrund ist ein antifaschistischer Angriff auf bekannte Nazi-Aktivisten, die zu einer der Corona-Demos gehen wollten. Dabei ist ein Nazi, der auch als Betriebsrat bei Daimler in der Nazitruppe „Zentrum Automobil“ aktiv ist, liegen geblieben.
… und alle sehen zu. Das, was seit mindestens einem Jahr im Knast in Neapel mit Andreas passiert, ist ein Resultat, das sowohl der deutsche als auch der italienische Staat zu verantworten haben. Trotz seines schlechten Gesundheitszustands wird Andreas trotz gegenteiliger Versprechen der Anstaltsleitung eine adäquate medizinische Versorgung verweigert. Er wird immer wieder stundenweise für fragwürdige bzw. sinnlose Untersuchungen in ein Krankenhaus gebracht und danach wieder in den Knast.
Bei Andreas wurde vor mindestens einem Jahr Krebs diagnostiziert, dieser hat im ganzen Körper gestreut und er hat unsagbare Schmerzen. Er kann kaum mehr gehen, nur mehr Babynahrung zu sich nehmen, er bricht Blut und ist oft tagelang bewußtlos. Sein italienischer Anwalt kämpft auf allen Ebenen für eine Haftentlassung aufgrund von Haftunfähigkeit, aber eine Verlegung in den Hausarrest wurde nun abgelehnt.
In einigen Tagen ist der erste Jahrestag der Festnahme der drei Gefährt*innen aus Hamburg, denen die Justiz vorwirft Brandstiftungen an Infrastruktur von Wohnungskonzernen, Immobilienunternehmen und Privateigentum einer Hamburger Senatorin geplant zu haben. Zwei von ihnen sitzen also jetzt bald seit einem Jahr im Knast und wir haben dies zum Anlass genommen um unserer unbändigen Wut darüber einen destruktiven Ausdruck zu verleihen.
Am 18. Juni wurde Eric gefesselt in die Duschen gezerrt und angegriffen. Der Wärter nahm den Metalldetektorstab und schlug auf Erics Knöchel, und wenn er dann sein Bein hob, schlug der Wärter auf den anderen. Der Wärter nahm Eric hoch und ließ ihn in der Dusche auf den Kopf auf den Betonboden fallen. Eric wachte auf, nachdem er etwa 10 Sekunden das Bewusstsein verloren hatte, weil er dachte, dass sie ihm Wasser ins Gesicht schütteten. Aber es war sein eigenes Blut.
Eric wurde in ein schwedisches medizinisches Zentrum transportiert, wo er mit 6 Stichen genäht und ihm eine mittelschwere bis schwere Gehirnerschütterung diagnostiziert wurde. Das Krankenhaus wollte ihm die Ergebnisse des Hirnscans nicht aushändigen und gab sie auch nicht an seine Familie oder sein*e Anwält*in weiter, mit der Begründung „er sei Staatseigentum“.
Treffpunkt: Freitag 26.6. um 18 Uhr vor dem EKH, Wielandgasse 2-4, 1110 Wien
Nach den Angriffen der letzten beiden Tagen wollen wir auch heute in Wien Favoriten auf die Straße gehen um zu zeigen, dass wir uns nicht einschüchtern lassen von der faschistischen Aggression!
Stellungnahme zu den Geschehnissen des heutigen Tages in Wien Favoriten aus dem EKH.
Türkische Faschisten griffen am 24.06. eine Kundgebung zu Frauenrechten und Kurdistan in Wien-Favoriten an. Auch danach wurden Kundgebungsteilnehmer_innen vor dem Ernst Kirchweger Haus (EKH) von Faschisten attackiert. Es folgte ein solidarischer Protest vor dem EKH, im Zuge dessen es zu rassistischen Kontrollen und der Festnahme einer unbeteiligten Person seitens der Polizei kam.
Auf der Demonstration gegen faschistische Angriffe am nächsten Tag versuchten türkische Faschisten wiederholt zu provozieren, die Demo zu stören und anzugreifen. Nach dem Ende der Demonstration sammelten sich rechtsextreme Graue Wölfe, AKP-Anhänger und selbsternannte “Wächter von Favoriten” erneut in der Gegend und griffen das EKH an, nachdem sich die Polizei trotz der offensichtlich bevorstehenden Eskalation zurück zog. 200-300 Faschisten randalierten über einen längeren Zeitraum in der Wielandgasse und griffen gezielt mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern das EKH an und versuchten gewaltsam in das Gebäude einzudringen. Mehrere Fensterscheiben im Erdgeschoss wurden dabei eingeschlagen. Nur durch die Solidarität von Antifaschist_innen konnte Gröberes verhindert werden. Die Polizei hingegen blieb über längere Zeit untätig.
Dies war schon der zweite Angriff innerhalb von zwei Tagen auf linke und emanzipatorische Srukturen und Veranstaltungen und wir rechnen damit, dass es auch nicht der letzte sein wird. Diese Angriffe stehen in Zusammehang mit der repressiven Politik der Türkei unter der Führung Erdogans, die aktuell die kurdische Bevölkerung terrorisiert und kurdische Gebiete bombadiert. Sie reihen sich aber auch in eine längere Geschichte von Attacken auf das EKH ein, in dem sich auch kurdische Vereine organisieren. Unsere Solidarität gilt daher den Betroffenen der türkischen Aggression in den kurdischen Gebieten, hierzulande und auch weltweit all jenen, die sich für eine gerechtere Gesellschaft einsetzen.
Wir rufen alle Antifaschist_innen zur Solidarität und der Teilnahme an weiteren Kundgebungen auf. Treffpunkt Samstag Columbusplatz. Kommt zahlreich!
Nie wieder Faschismus! Biji Berxwedan! Jin, Jiyan, Azadî!
Am 21. Mai 2019 leiteten die Carabinieri del Ros unter der Leitung der Staatsanwälte Piero Basilone und Alberto Nobili vom Anti-Terrorismus-Pool von Mailand die Operation „Prometheus“ ein, die zur Verhaftung von Natascia, Robert und Beppe führte, die des Artikels 280 des Strafgesetzbuches (Angriff mit terroristischen Motiven) in Verbindung mit der Versendung einiger explosiver Umschläge an Roberto Sparagna und Antonio Rinaudo beschuldigt wurden, Staatsanwälte, die sich seit Jahren für die Unterdrückung all derer einsetzen, die gegen diese Welt der Käfige und Unterdrückung kämpfen, und an Santi Consolo, den ehemaligen Direktor der Abteilung für Gefängnisverwaltung, der dafür verantwortlich ist, Gefängnisse zu echten Folterstätten zu machen.
Am Mittwoch, 13. Mai 2020, gegen 2 Uhr morgens, krachten die Ros von Bologna, Florenz und Fidenza zusammen mit 200 Carabinieri in das Leben von 12 Anarchisten. Der GIP [Richter für die Voruntersuchungen] Panza hat auf Antrag des Staatsanwalts Dambruoso für sieben die Verhaftung und für fünf die Verpflichtung zum Aufenthalt mit nächtlicher Rückkehr (für vier davon auch die tägliche Unterschrift) beschlossen. Ein Skript, das wir gut kennen und das dank der Erklärungen der Staatsanwaltschaft, die den „präventiven“ Charakter der Verhaftungen offenbaren, die Botschaft für alle noch deutlicher macht: Damit es denjenigen klar gesagt sei, die hoffen, dass die Krise die Möglichkeit eröffnet, die gegenwärtigen sozialen Beziehungen zu erschüttern, die der Staat nicht ändert. Die Anschuldigungen werden mit dem Zweck des Terrorismus und der Untergrabung der demokratischen Ordnung in Verbindung gebracht, mit dem Ziel, Kriminelle zu Verbrechen anzustiften, einen gewissen Schaden anzurichten und Feuer zu legen.
Liebe Gefährt*innen und solidarische Menschen! Am 25.6. wird der Prozess gegen die drei Hamburg GefährtInnen nach mehrwöchiger Pause im Hochsicherheitssaal des Hamburger Landgerichts fortgesetzt. Weiterhin können 18 Menschen gleichzeitig als Zuschauer*innen in das Gerichtsgebäude. Mit dem Argument möglicher Corona-Infektionen werden nach wie vor die Personalien aller Zuschauer*innen am Eingang aufgenommen.
Den beiden Gefangenen sowie der dritten Angeklagten geht es weiterhin den Umständen entsprechend gut. Auch wenn besonders die beiden Gefährten im Knast mit den zum Teil willkürlichen und inkonsequenten Corona-Maßnahmen im Knast zu kämpfen haben, zeigen jedoch alle drei Beschuldigten weiterhin, dass sie sich nicht von der Repression unterkriegen lassen. Sie schicken solidarische Grüße und freuen sich über die Unterstützung und zahlreichen Solidaritätsbekundungen.
Eine Reflexion zum Thema Rheinmetall, Rojava, Kriminalisierung von Widerstand und Spendenaufrufe für die Unterstützung politischer Gefangene in der Türkei sowie für Betroffene von Repression in Wien.
Rheinmetall
Das größte deutsche Rüstungsunternehmen Rheinmetall, belieferte nicht nur die deutsche Wehrmacht mit Waffen, sondern beschäftigte während des Nationalsozialismus auch ZwangsarbeiterInnen, von jenen viele das Unternehmen später auf Entschädigung klagten. Das Unternehmen aus Düsseldorf, unterläuft aktuell die nötige deutsche Genehmigungspflicht für Waffen indem sie Tochtergesellschaften in Italien und Südafrika baut, um so beispielsweise Saudi-Arabien zu beliefern. Außerdem gibt es bereits ein Gemeinschaftsunternehmen mit der Türkei, hier Waffen- und Panzerfabriken zu bauen. Doch damit nicht genug, Rheinmetall beliefert auch das türkische Militär, die seit Oktober 2019 ihr Vernichtungsschlacht an der kurdischen Bevölkerung umsetzt. Welche Rolle hierbei der österreichische und deutsche Staat spielen, kann kaum in seiner vollständigen Transparenz wiedergegeben werden, außer dass sie den Partnerschaften Rheinmetalls mit despotischen Regierungen zusehen, und damit aber auch die Auslöschung der kurdischen Bevölkerung in der Türkei, dem Irak und Nord-Ost-Syrien (Rojava) unterstützen. Aber solche Unerträglichkeiten sollte im Neoliberalismus nicht weiter verwunderlich sein, denn das Konzept Rheinmetalls fußt auf die Bedrohung und Zerstörung des Menschenlebens, deshalb bedeutet Krieg: Gewinn für Rheinmetall. Gewinn für Rheinmetall bedeutet, Wachstum für den Wirtschaftsmarkt. Hier fließen Millarden ein, weshalb ökonomische Interessen die politischen überschatten. Der Begriff des Rechts erlebt hier eine Umkerhung, oder aber es zeigt sich darin offentsichtlicher, das auch die Rechte besonderen Interessen unterliegen.
In den letzten 16 Jahren, in denen dieser Tag begangen wurde, hat der 11. Juni Unterstützung und Aktionen, die von inhaftierten Anarchistinnen inspiriert wurden, hervorgebracht – von Lärmdemonstrationen außerhalb der Gefängnisse bis hin zu Briefschreibenächten, von Spendenaktionen bis hin zu Brandstiftung. Diesen Tag zu begehen bedeutet, an Anarchistinnen, die lange Haftstrafen verbüßen, zu erinnern, Unterstützung für sie zu gewinnen und zu Solidaritätsaktionen anzuregen.
Da soziale Kämpfe kommen und gehen, ist dieser Tag eine Möglichkeit, dafür zu sorgen, dass unsere inhaftierten Genoss*innen nicht vergessen werden. Der 11. Juni ist eine Möglichkeit, den Gedächtnisverlust zu bekämpfen und zu versuchen, ein Langzeitgedächtnis im anarchistischen Raum aufrechtzuerhalten. Der 11. Juni ist ein Tag gegen das Vergessen.
Der Kontext des 11. Juni dieses Jahres ist einer, in dem unser Leben aus der Normalität gerissen wurde. Eine beängstigende Zeit, aber auch eine Zeit der Erneuerung. Und eine besonders wichtige Zeit, um unserer inhaftierten Angehörigen und Freundinnen zu gedenken und sie zu unterstützen. Während die Aufrufe zur Freilassung von Menschen aus Gefängnissen, Haftanstalten und Abschiebeknästen während der Pandemie lauter werden und einigen Erfolg haben, ist es wahrscheinlich, dass viele Namen unserer Genossinnen nicht auf der Liste für eine vorzeitige Entlassung stehen werden. Ob es nun an marginalisierten Identitäten liegt, an Terrorismus-Übertreibung, an einer Geschichte des Aufbegehrens gegen die Wachen und die Gefängnisverwaltung oder einfach daran, dass sie eine erklärter Anarchist*in sind, bedeutet dies, dass ihre langen Haftstrafen und ihre bereits verabscheuungswürdige medizinische Versorgung und Misshandlung noch schlimmere Folgen haben könnten.
Unser neues Alltagsleben und unsere Reaktionen auf die Pandemie können die Erinnerung an und die Unterstützung für inhaftierte Anarchistinen mit sich bringen. Wo wir weniger Stunden arbeiten, können wir mehr Briefe schreiben. Wo unsere Kinder jetzt von zu Hause aus lernen, können wir die Namen der Gefangenen in den Unterricht aufnehmen, wenn wir über Mut und über staatliche Repression sprechen. Wo wir uns in Projekten gegenseitiger Hilfe einbringen, können wir uns von unseren Genossinnen inspirieren lassen und uns auf ihre Beiträge und Erinnerungen berufen.
Im vergangenen Jahr wurden Connor Stevens von den Cleveland 4, alle übrigen Mitglieder der Stadtguerillagruppe „Verschwörung der Feuerzellen“ in Griechenland und Tamara Sol in Chile aus dem Gefängnis entlassen.
Eric King befindet sich nach wie vor in Isolationshaft und sieht sich nun einer Anklage zu einer 20-jährigen Haftstrafe im Zusammenhang mit Selbstverteidigungsmaßnahmen gegenüber, die er 2018 begangen hat. Sein Unterstützungsteam hat einen Fonds zur Strafverteidigung gestartet, und sein Anwalt reichte im März einen Antrag auf eine Anhörung im Zusammenhang mit Misshandlungen gegen ihn ein.
Anna Beniamino war Mitinitiatorin eines Hungerstreiks gegen besonders repressive Haftbedingungen im Mai 2019. Alfredo Cospito und andere in Italien inhaftierte Anarchistinnen schlossen sich später diesem Hungerstreik an. Alfredo berichtete, dass im Zusammenhang mit dem Streik gesundheitliche Probleme aufgetreten sind.
Michael Kimble wurde in Isolationshaft genommen, nachdem er einen Häftling davor verteidigt hatte, von den Wärtern geschlagen zu werden. Im Februar starteten er und sein Unterstützungsteam eine Spendenkampagne für einen Anwalt, um seine Verurteilung aufzuheben. Jeremy Hammond wurde im Oktober aufgerufen, vor derselben Grand Jury auszusagen, die Chelsea Manning erneut verurteilt hatte. Beide weigerten sich, auszusagen. Im März wurde Jeremy Hammond wegen Missachtung der Geschworenen entlassen und in das Bundesgefängnissystem zurückgebracht.
Lisa vom Fall des Aachener Banküberfalls wurde kürzlich von einem Gefängnisrichter daran gehindert, das Gefängnis am Wochenende und tagsüber zu verlassen.
Während die Mitglieder der Kämpfe der 60er und 70er Jahre ihre Strafen beenden und jüngere Partisanen der aktuellen Kämpfe aus kürzeren Gefängnisaufenthalten kommen, können wir uns mit ihnen in gegenseitig bereichernden Beziehungen verbinden. Die Herausforderungen der Entlassung aus dem Gefängnis können durch eine starke Unterstützerinnengemeinschaft gemildert werden; Unterstützerinnengemeinschaften können ihr eigenes Verständnis von Gefängnis durch direkte Interaktion mit ehemaligen Gefangenen vertiefen. Diese Beziehungen können jeden ihrer Teilnehmerinnen stärken und sich darüber hinaus in Form neuer Projekte und Initiativen zur Befreiung der noch immer Gefangenen ausweiten.
Ein wichtiger und oft vernachlässigter Aspekt der Gefangenenunterstützung ist die Hilfe für die Familien der Inhaftierten. Familienmitglieder – die oft die wichtigste oder einzige Stütze von Gefangenen darstellen – tragen die emotionalen, finanziellen und mentalen Nöte ihrer Angehörigen hinter Gittern. Die exorbitanten Kosten für Gefängnisaufenthalte, Telefongespräche und Besuche belasten diejenigen, die in den meisten Fällen ohnehin schon Schwierigkeiten haben, über die Runden zu kommen. Die soziale Zersplitterung, durch die sich die meisten von uns verloren fühlen, kann für diejenigen die Hölle sein, deren enge Weggefährtinnen vom Staat gestohlen wurden und denen die Unterstützung der Gemeinschaft fehlt. Diese Kämpfe gehen nach der Entlassung der Gefangenen weiter, wobei Freundinnen und Familienangehörige versuchen, für sie Arbeit, Wohnraum, Hilfe bei der Bewährung oder andere Formen, um die Haft zu mildern, usw. zu finden. Das Projekt FANG stellt den Familien und Freunden von Animal- und Earth- Liberation-Gefangenen Reisemittel zur Verfügung, damit sie ihre inhaftierten Angehörigen besuchen können. Der Rosenberg-Fonds für Kinder leistet den Kindern von Aktivisten, die vom Staat ins Visier genommen werden, Hilfe. Abgesehen von der Unterstützung dieser Projekte ermutigen wir Anarchist*innen, Beziehungen zu den Familien anarchistischer Gefangener aufzubauen: Einige teilen vielleicht nicht unsere Ideen (obwohl viele das tun!), aber sie teilen unseren Wunsch, dass geliebte Menschen im Gefängnis überleben und sich weiterentwickeln können.
Je mehr die Welt in der Krise versinkt, desto weniger sind wir in der Lage, den Fragen aus dem Weg zu gehen, wie wir leben, welche Art von Beziehungen wir gemeinsam aufbauen und welche Lebenswelten wir bewohnen wollen. Auf der einen Seite gibt es die ständig wachsende Staatsmacht, die Sklaverei des Einzelnen gegenüber dem technologischen System und die anormale Einsamkeit des modernen Lebens. Auf der anderen Seite gibt es komplexe und schwierige Möglichkeiten dezentralisierter Lebensformen, in denen sich individuelle Freiheit und geteilte Freuden in einer Alchemie vermischen, die beides bejaht. Unsere Bindungen, die über Jahre des Zusammenlebens und Kämpfens gefestigt wurden, können der Ausgangspunkt für diese neuen Formen der Existenz sein. Diejenigen hinter Gittern – die wir in unseren Gartenparzellen und Waldwanderungen, in den Melodien unserer Lieder und im Adrenalinrausch unserer Nachtarbeit bei uns gegenwärtig gehalten haben – sind ein Teil der neuen Welt, auf die wir hoffen. Vergessen wir sie nicht nur einen Augenblick lang.
Ein neues Jahrzehnt hat auf diesem Planeten begonnen. Mit dem Aufstieg rechter Bewegungen und dem langsamen Niedergang der Sozialdemokratie blicken wir für die kommenden Jahre einem intensiven Kampf gegen Staat und Kapitalismus entgegen. Doch schon jetzt sitzen viele Anarchist:innen wegen ihrer Kämpfe in Gefängnissen, von liberalen Menschenrechts-NGOs wegen ihrer „gewalttätigen“ Aktionen nicht beachtet.
Nicht selten erhalten Anarchist:innen Solidarität aus den Teilen der Gesellschaft, aus denen sie kommen. Wer kann sie schließlich besser unterstützen als die Mitmenschen, die im gleichen Elend der Ausbeutung gefangen sind. Wir glauben jedoch, dass die Verantwortung für diejenigen, die in verschiedenen Teilen der Welt Repressionen ausgesetzt sind, nicht nur auf den Schultern der lokalen Gemeinschaft, sondern auch auf denen der internationalen anarchistischen Bewegung liegen sollte. Durch unsere kollektiven Aktionen können wir nicht nur die Ressourcen, die anderswo benötigt werden, weitergeben. Wir können, durch revolutionäre Liebe und direkte Aktionen auch die Feuer in den Herzen der Inhaftieren am brennen halten!
Am Montag dem 18. Mai um 8:30h wir die nächste Anhörung im Fall Fenix 2, im Gericht in Most stattfinden. Nur zur Erinnerung, die Verhandlung wird gegen vier Anarchisten und einen Umweltaktivisten geführt, sie erwarten Urteile zwischen 3 und 10 Jahren Knast. Unterstützt die Beschuldigten, entweder indem ihr im Gericht anwesend seid oder durch jede andere Solidaritätsaktion.
Grundlegendes Ziel der Struktur stellt die Absicherung eines würdevollen Lebens für diegefangenen Genoss_innen durch ein Verfahren der Bewegung dar, das die materielle Dimension derSolidarität einen Schritt über die engen familiären, freundschaftlichen, politischen Beziehungenhinaus bringt, sowie der Beistand zur sofortigen Deckung besonderer Ausgaben (Gerichtskostenund Kaution). Darüber hinaus gehören zu den Prioritäten der Menschen, aus denen die Strukturbesteht, die tatsächlichen Solidaritätsbewegungen, die Bildung von Brücken der Kommunikationderer drinnen mit denen draußen und die Entfachung gesellschaftlicher Kämpfe innerhalb undaußerhalb der Mauern.
Autonome Gruppen von Valencia in der zweiten Hälfte der 70er Jahre
Dieser Artikel erschien in der anarchistischen Publikation Ekintza Zuzena Nr. 34, aus dem Baskenland, im Jahr 2007. Hiermit machen wir an unserer Reihe zur Geschichte revolutionärer Bewegung im spanischen Staat weiter. Wir hatten schon eine Veranstaltung zu diesem Thema übersetzt, bei dem 2 ehemalige Mitglieder der Autonomen Gruppen zu Wort kommen, zu finden ist der Text hier, wie zu den Kämpfen gegen Knäste in den 70ern, zu finden hier. Die Übersetzung ist von uns.
Autonome Gruppen von Valencia in der zweiten Hälfte der 70er Jahre
In der Tat gab es in jenen Jahren eine große Anzahl autonomer Gruppen aller Art, die ohne Berücksichtigung anderer Abgrenzungen (Portugal, Italien, Frankreich, Deutschland usw.) über das gesamte spanische Staatsgebiet verteilt waren. Gruppen von Menschen, die durch Freundschaftsbeziehungen oder durch mehr oder weniger subjektive gemeinsame Interessen verbunden waren: Projekte des Zusammenlebens, des sozialen und politischen Aktivismus, des Lebens auf eine andere Art und Weise als die herrschende… Ihre Existenz war mehr oder weniger flüchtig. So gaben viele von ihnen oder die Personen, die sie bildeten, ihre Autonomie auf, indem sie sich an dem überstürzten Wiederaufbau der CNT beteiligten, der nach Francos Tod stattfand, oder indem sie sich anderen Gewerkschaften oder Avantgarde-Gruppen der extremen Linken anschlossen; andere wurden heroinabhängig, gründeten Kooperativen oder wurden Muslime; andere wurden einfache Diebe oder Drogenhändler oder normale Malocher oder Eltern. Von denen, die weiterhin Widerstand leisteten, landeten viele im Gefängnis, und einige wurden von der Polizei, von den Schließern, durch Drogen, durch Krankheit oder durch den Straßenverkehr getötet; einige andere begingen Selbstmord… Kurz gesagt, einige nahmen gleichzeitig oder nacheinander eine größere oder kleinere Summe dieser Schicksale oder andere der gleichen Art in Kauf; ich weiß nicht, ob dies das Ergebnis oder die Ursache der Niederlage der Bewegung war, an der sie teilgenommen hatten, oder beides zur gleichen Zeit.
Am heutigen Freitag, dem 24. Juli, fand eine Razzia gegen die anarchistischen Gefährt*innen Mónica Caballero und Francisco Solar statt, die verschiedener Sprengstoffanschläge in der Hauptstadt Santiago de Chile beschuldigt wurden.
