Quelle: abc rhineland
Nach über vier Monaten U-Haft findet am Montag, dem 4. Februar, der Prozess gegen Eule statt.
Anklagepunkte sind tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte nach §114 Abs 1 StGB und tateinheitlich versuchte gefährliche Körperverletzung nach §§ 224 Abs 1 Ziffer 2, 22, 23, 52 StGB.
Eule freut sich über solidarische Prozessbegleitung!
Wann und wo?
Quelle: panopticon
Wir haben diesen Brief von Hülya am 26.01.19., mit der Bitte ihn zu verbreiten, erhalten. Unterstützt Hülya und andere kämpfende Knackis, sie freuen sich immer sehr über Post und natürlich über weitere Taten der Solidarität.
Gefährt*innen,
mein Name ist Hülya A., ich sitze zur Zeit in der JVA Willich II. In meinem Text geht es um den Abschied an meine verstorbene Schwester, die sich selbst das Leben genommen hat. Aber auch über Diskriminierung. (mehr …)
Quelle: united we stand
Heute, am 24. Januar 2019, hatte der Bremer NoG20 Aktivist Patrick seinen Berufungstermin am Sievekingplatz. Es gab angeblich neue Videobeweise für die Vorwürfe des schweren Landfriedensbruchs, des Widerstands gegen und Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie versuchte schwere Körperverletzung.
Am 14. Juni 2018 hatte der erste Prozesstermin vor dem Amtsgericht Altona stattgefunden. Die Staatsanwaltschaft forderte damals 1 Jahr und 4 Monate ohne Bewährung, die Verteidigung Freispruch.
Quelle: free peike, übersetzt von abc wien
Am vergangenen Montag, den 21. Januar 2019, fand der letzte Termin von Peikes Berufungsverfahren statt. Um Peike während der Urteilsverkündung zu unterstützen waren etwa 40 Freund*innen und Verbündete aus Hamburg, Amsterdam und einigen anderen europäischen Städten anwesend. Peike wurde zu 1 Jahr Haft und 9 Monaten Bewährung verurteilt. Entsprechend dem ersten Gerichtsverfahren forderte die Staatsanwaltschaft erneut eine Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 9 Monaten. Da der Richter aber entschied, die restlichen 9 Monate zur Bewährung auszusetzen, muss Peike nicht zurück ins Gefängnis [er saß bereits ein Jahr in Untersuchungshaft].
Quelle: barrikade
In der Silvesternacht wurde in Leipzig die Nacht des Ausnahmezustandes genutzt um ein Ziel anzugreifen, das bis dahin als äußerst geschützt und schwer angreifbar gelten sollte. Das Ziel der Angreifenden war der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes und des Generalbundesanwaltes. Diese Institutionen repräsentieren symbolisch und ebenso faktisch die bundesdeutsche Judikative. Sie sind politische Machtinstanzen, die diesen Staat und seine demokratische Gesellschaftsform schützen und charakterisieren.
An der Zufahrtskreuzung, 200 Meter von der Villa des BGH Senats entfernt, wurde eine brennende Barrikade errichtet und Krähenfüße gestreut, so dass die Gruppe, die das BGH und das daneben liegende Gebäude der Burschenschaft Corps Lusatia zum Ziel hatte, nicht gestört werden konnte.
Quelle: united we stand
Der Bremer NoG20 Aktivist Patrick hatte im Juni 2018 einen ersten Prozesstermin vor dem Amtsgericht Altona. Der Vorwurf lautete, er habe einen Stein auf Polizeibeamte geworfen und bei seiner Festnahme Widerstand geleistet. Die Staatsanwaltschaft forderte 1 Jahr und 4 Monate OHNE Bewährung.
Der Richter entschied jedoch auf Freispruch, da die vorgeworfenen Taten auch anhand des Videomaterials nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden konnten und die Zeugenaussagen der Cops widerspüchlich waren.
Quelle: united we stand
Die Gegenrede der Verteidigung wurde nicht weiter beachtet. Halil, Can und Loïc sind nun ohne die Möglichkeit, ihre Freund*innen und solidarische Menschen im Prozess zu sehen. Schreibt ihnen massenhaft Postkarten und Briefe und zeigt ihnen, dass sie nicht alleine sind!
Quelle: indymedia
Ich habe wahrscheinlich die fünf härtesten Tage meiner Haft hinter mir und sitze, gekleidet in Anstaltsklamotten, in meinem neuen Haftraum auf meiner neuen Station. Ich lausche dem Radio, um die Stille der letzten Tage zu vertreiben.
Angefangen hat alles am letzten Freitag mit einer lauten Explosion während des Mittagsaufschlusses und dem anschließenden Anstaltsalarm.
Quelle: indymedia
Verdachtsunabhängige Polizeikontrollen von Menschen nichtweißer Hautfarbe sind Alltag in Deutschland. Mischt man sich ein, droht unter Umständen Gefängnis. Prozess am 21. Januar 10.30 Uhr Treffen vor dem Amtsgericht Mannheim, Schloss Westflügel, Bismarckstraße 14 Prozessbeginn 11 Uhr.
S. ist eine politische Aktivistin: Unter anderem ist sie dreizehn Jahre in der Basisgewerkschaft FAU organisiert gewesen und zuletzt bei der Bewegung für den Hambacher Forst aktiv. Nachdem sie sich bei einer Personenkontrolle im Mai 2018 am Mannheimer Bahnhof eingemischt hat, droht ihr eine Gefängnisstrafe.
Quelle: indymedia
Am 31.12.2018 haben wir uns mit etwa 70 Leuten an der JVA Rosdorf im Landkreis Göttingen versammelt. Wir haben den Gefangenen unsere Kontaktadresse mitgeteilt, ihnen unsere Solidarität mit ihren alltäglichen Kämpfen gegen Willkür, Schikane und Zwangsarbeit übermittelt sowie laustark und sichtbar unsere Kritik am System Knast zum Ausdruck gebracht. Dazu gab es mehrere Redebeiträge, Musik, Feuerwerk und bereits viel positive Äußerungen auf seiten der Gefangenen.
Quelle: freedom for thomas
Am 31.12.2018 gab es wieder eine Anti-Knastdemo vor den grauen Mauern der Freiburger Haftanstalt. Ein paar Insassen hatten sich in einem Freizeitraum der SV-Abteilung vor einem kleinen Radio versammelt, denn das lokale Freie Radio, Radio Dreyeckland, wollte live berichten. Und tatsächlich, von 18 bis 19 Uhr wurde live gesendet – zum Glück, denn die Abteilung für Sicherungsverwahrung ist im hintersten Winkel gelegen und ohne die Radioübertragung hätte man von den kämpferischen
Quelle: indymedia
Wir waren am Silvesterabend am Knast in der Leinestraße in Leipzig, um den Gefangenen unsere Solidarität zu zeigen. Mit viel buntem Feuerwerk und lauten Parolen haben wir auf uns aufmerksam gemacht.
Schnell haben wir von den Gefangenen die Resonanz bekommen, dass sie uns sehen oder hören konnten: Wir konnten Stimmen und Schläge gegen die Gitterstäbe aus dem Knast heraus hören. Wir haben eine Botschaft an die Gefangenen, ein Grußwort von Thomas Meyer-Falk, der seit 1996 inhaftiert ist, und einen Text über widerständige Menschen in Abschiebehaft aus Wien vorgelesen.
Quelle: indymedia
+++ unangemeldeter Demozug um den Knast +++ Pyroshow für die Gefangenen +++ Plakate an der Knastmauer +++ Farbe auf das neue OLG +++
Wie jedes Jahr an Silvester zog auch dieses Mal ein unangemeldeter Demonstrationszug um die JVA-Stammheim. Unter dem Motto ‚Unsere Solidarität ist ihr Kontrollverlust‘ begrüßten bis zu 200 TeilnehmerInnen die Gefangenen mit lauten Parolen, viel Feuerwerk und Solidaritätsbekenntnissen.
Quelle: indymedia
In der Sylvesternacht wurde das Amtsgericht in Hamburg-Harburg mit Steinen und Bitumenfarbe angegriffen. Außerdem wurde mit Sprühfarbe ein Anarchiezeichen an der Fassade hinterlassen.
Mit diesem Angriff senden wir Grüße an die fünf Angeklagten im G20-Verfahren bezüglich der Angriffe in der Elbchaussee. Auch grüßen wir die Leute, die Feuer im Amtsgericht Berlin-Wedding legten und damit einen offensiven Impuls in die Prozessbegleitung gegeben haben. In ihren Worten und Taten haben wir unsere eigenen Gedanken wiedererkannt.
Quelle: freedom for thomas
Auch im nun zu Ende gegangenen Jahr sind hier Menschen gestorben, es wurde gelitten, Menschen verletzt, Tränen flossen bei Besuchen, ganz besonders wenn Kinder ihre inhaftierten Väter besuchten.
Trotz allem wurde und wird hier auch gelebt! Sogar gelacht, denn anders wäre der tägliche Irrsinn kaum zu ertragen.
Die Überbelegung im Bereich der Strafhaft nimmt weiter zu; anstatt die Menschen zu entlassen, werden lieber die kleinen Einzelzellen mit zwei Insassen belegt.
Quelle: indymedia
Es ist der Morgen des 31.12., Silvester – unmittelbar vor den Knastmauern der JVA Moabit hängt ein großes Adbusting. Kein Einzelfall an diesem Morgen: im gesamten Stadtgebiet Berlins hängen in direkter Nähe zu den dortigen Knästen Poster in Werbevitrinen, die verschiedene Aspekte des Knastes und das Konzept von Knästen als solche kritisieren.
Die Kritik richtet sich explizit gegen exorbitante Preise für das Telefonieren im Knast, horrende Haftungsbedingungen u.a. in Trakt 2 der JVA Tegel und Suizide Gefangener. Es wird aber vor allem grundlegende Kritik am Herrschen, Wegsperren und Strafen geäußert-
Freiheit wird uns nicht geschenkt werden!
Bald vierzig Jahre wird Mumia Abu Jamal von der US-Justiz gefangen gehalten! Die Todesstrafe wurde ersetzt durch eine lebenslange Internierung. Nur wenn der Protest hiergegen nicht nachlässt, wird Mumia jemals die Möglichkeit bekommen wieder unter uns sein zu können. Nicht nur via Brief oder Tonband, sondern ganz real.
Quelle: indymedia
Dieses Jahr starten wir am Dorfplatz in Friedrichshain vor der Liebig 34, einem separatistischen Hausprojekt, das sich ohne cis-Männer organisiert. Am 31.12. um 00 Uhr läuft der Pachtvertrag des Projekts aus und wird aller Voraussicht nach nicht verlängert werden. Was könnte passender sein, als in dem Moment, wo wir nicht mehr legal in unserem eigenen Zuhause leben und kriminalisiert werden, an andere Kriminalisierte zu denken, die schon im Knast sitzen? Wir werden daher unsere Solidarität mit den Eingeknasteten symbolisch vom Dorfplatz zum Frauen*gefängnis in Lichtenberg tragen. Die Gefangenen sind nicht vergessen!
Quelle: indymedia
Erklärung zu dem Brandanschlag auf das Amtsgericht Wedding.
Europaweite Fahndungen und Hausdurchsuchungen. Festnahmen und Auslieferungen. DenunziantInnen und Urteile. Der Freudentaumel der Gipfeltage und die Bestätigung des Kontrollverlusts zwingen den Staat zu reagieren. Die Reaktionen sind so offenkundig feindlich wie seit Jahren nicht mehr. Direkte Angriffe gegen uns und unsere Strukturen sind die Antworten der Herrschenden. Die Intensivierung der Verfolgung, der Drang nach Strafe und die Entpolitisierung unserer Ideen und Taten wird vorangetrieben.
Quelle: indymedia
Vor Kurzem wurden durch die „Soko Schwarzer Block“ sogenannte „Unterrichtungen nach §§9 und 10 […] des Gesetzes über die Datenverarbeitung für die Polizei (PolDVG)“ an Personen versendet, die vor, während und nach dem G20-Gipfel in Hamburg angeblich durch die Bullen überwacht worden sind. In den Schreiben werden, mit Nennung des jeweiligen Zeitraums (uns ist vor allem der Zeitraum zwischen dem 02.07 und 10.07.2017 bekannt), die angeblich durchgeführten Überwachungsmaßnahmen „zum Zweck der Gefahrenabwehr“ aufgeführt. Darunter, Datenerhebung durch:
Quelle: hambacher forst
Heute wurden Wiese und WAA gerazzt, während gleichzeitig RWE unter Polizeischutz mal wieder im Wald Bodenstrukturen zerstört hat. Es folgt eine erste Zusammenfassung dieser Überfälle.
Bisher wurden bei der Razzia der Wiese:
-9 Kannen Pfefferspray in ein etwa 6 m² großes Gebäude gesprüht, in dem sich mehrere Menschen aufhielten (lebensgefährlich und Pfefferspray ist nicht ohne Grund selbst in Kriegseinsätzen verboten).
-Das Dach eines Gebäudes, in dem sich Menschen aufhielten, mit einer Spitzhacke zerstört.
-Diverse weitere Wohnräume zerstört.
Quelle: abc rhineland
Hallo Menschen,
erst mal n fettes Danke an alle, die mir geschrieben haben und Grüße an alle, die mir welche ham ausrichten lassen. (Und welche extra an die Hessehauscrew, ein hoch auf Paragraph 4!) Hat alles mega lang gedauert bis Post hier ankam, aber jetzt trudeln hier die ganze Zeit neue Briefe ein. Es ist auf jeden Fall immer super schön was von draußen zu hören (oder zu lesen). Ich versuch auch viel zu beantworten, aber ich weiß um ehrlich zu sein nie so ganz was ich schreiben soll, ich bin wohl einfach besser im Laut sein und Pöbeln als im Briefe schreiben.
Quelle: indymedia
Am Freitag den 21. Dezember ist unsere Freundin und Gefährtin am Ende nach Spanien verlegt worden.
Seit der Verurteilung von Lisa war bekannt, dass sie ihre Strafe in Spanien absitzen wollte. Nun ist der Tag angekommen. Sie wurde nämlich am Freitag von der JVA Willich II nach Spanien überführt, wo sie vorerst im Knast von Madrid, Soto der Real, hingebracht wurde. Dies heißt aber nicht dass sie dort bleiben wird, das Verlegen in andere Knäste ist in Spanien das übliche. Wie wir auch wissen, sitzt sie in FIES (Isolationshaft).
Quelle: indymedia
Rauchsäulen über den Dächern des Reichenviertels der Elbchaussee, kreisende Helikopter am Himmel. Von weitem ließ sich für einige Bewohner*innen, die früh auf den Beinen waren erahnen, dass gerade etwas vor sich ging, das möglicherweise außerhalb der Einschätzungen von Bereitschaftspolizei und Geheimdiensten lag. Ein Mob vermummter Menschen verfolgte das Ziel, dem Gipfel ihre Sicht der Zustände, in Form von zielgerichteter und wahlloser Zerstörung eines winzigen Stückes heiler Welt, entgegen zu schleudern.
Quelle: abc rhineland
+++ Anklagepunkte: Hausfriedensbruch, Störung öffentlicher Betriebe, Landfriedensbruch, gefährliche Körperverletzung +++ insgesamt 17 Zeug*innen vernommen +++ ein Vertreter von RWE und innogy-Vorstand zur Klärung des Sachverhalts, ob es sich bei den Kraftwerken um für das Gemeinwohl notwendige öffentliche Betriebe handelt angehört +++ Urteil: 1 Jahr Freiheitsstrafe, ausgesetzt zur Bewährung auf 3 Jahren, 500 Sozialstunden in 6 Monaten +++ Berufung eingelegt +++
Quelle: abc rhineland
Der Jahreswechsel ist ein Zeichen für die voranschreitende Zeit. Besonders Gefangene haben Grund, das zu feiern. Das bringt ihre Entlassung ja näher. Und Menschen, die gegen das Wegsperren und Ausgrenzen sind, haben Gründe, denen im Knast zu zeigen, dass sie nicht vergessen sind. Das wird in Köln und anderswo traditio-nell mit Kundgebungen an der Knastmauer gemacht, speziell an Silvester. Oft auch ohne Anmeldung. In Köln haben wir in den letzten Jahren unterschiedliche Aktionsformen ausprobiert.
Quelle: united we stand
Kommt zur Kundgebung Samstag, 22.12.18 um 12 Uhr am Haupteingang des Knasts Holstenglacis!
Seit dem 26. Juni sind zwei Freunde, Can und Halil, wegen NoG20-Ermittlungen in U-Haft. Ein dritter Gefangener, Loic, wurde am 18.8.2018 in Frankreich verhaftet und nach Deutschland ausgeliefert. Die französischen Repressionsbehörden setzten einen Europäischen Haftbefehl gegen ihn durch, der aufgrund seiner vermeintlichen Beteiligung an den Hamburger Protesten während des G20-Gipfels verhängt wurde.
Quelle: united we stand
In Hamburg hat heute (18. Dezember 2018) der Prozess gegen fünf Aktivisten aus Frankfurt, Offenbach und Frankreich begonnen. Die drei Erwachsenen und zwei Jugendlichen sind angeklagt, bei Ausschreitungen auf der Elbchaussee während des G20-Gipfels im vergangenen Jahr in Hamburg „dabei gewesen“ zu sein.
Zum Prozess angereist war ein ganzer Bus mit Angehörigen und solidarischen Menschen aus Frankfurt. Das Bündnis „United we stand“ hatte einen Stand vor dem Gerichtsgebäude am Sievekingplatz aufgebaut, an dem es heiße Getränke und Musik gab.
Quelle: verfahrengebiet
Morgen, am 18.12., werden fünf Gefährten auf die Anklagebank des Hamburger Landgerichts gezerrt. Es ist der öffentliche Auftakt der staatlichen Vergeltung für den Freitagmorgen des Gipfels an der Elbchaussee, als sich hunderte von Rebell*innen zusammenfanden und den bürgerlichen Stadtteil verwüsteten. Wir rufen dazu auf, den Prozess und die Angeklagten über Hamburg hinaus solidarisch zu begleiten! Im Gerichtssaal, auf der Straße, in der Nacht! Verwandeln wir den Schauprozess in einen Akt der Solidarität und Rebellion.
Freiheit für alle Gefangenen!
Quelle: indymedia
Dein Wecker klingelt. Du stehst auf, machst dir einen Kaffee. Bevor du zur Arbeit gehst, schreibst du noch kurz einer Freundin. Dein Messenger zeigt dir an, dass sie deine Nachricht gelesen hat. Am Bahnhof schaust du nach oben. Waren da schon immer so viele Kameras? Vermutlich schon. Du rennst zum Bahnsteig. Doch als du ankommst gehen die Türen schon zu, deine Hand schlägt resigniert gegen den anfahrenden Zug. Plötzlich kommt ein Streifenwagen angefahren. Zwei Polizisten steigen aus, gehen auf dich zu und fragen, was du hier machst.
Am 14. Dezember 2018 erreichte uns ein weiterer Brief des Gefangenen Kalito, in dem er über die medizinische Versorgung in der JVA Tegel berichtet und bittet, dies zu veröffentlichen.
„Medizinische Versorgung in der JVA Tegel
Hier in der JVA gibt es feste Zeiten, in denen die Arztgeschäftsstelle der Häuser für ein paar Minuten am Tag besetzt sind. Doch dass die sogenannten Krankenpfleger keine Lust auf Arbeit mit uns haben zeigen zwei Beispiele.
Quelle: g20 gruppenprozess
Wir wurden bei den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg festgenommen und standen diesen Herbst (2018) zu dritt in Hamburg-Altona vor Gericht wegen angeblicher versuchter Sachbeschädigung und Widerstandes gegen die Staatsgewalt. Nach drei Prozesstagen beendeten wir den Prozess mit einem Deal mit der Staatsanwaltschaft, der zu einer Einstellung führte. Wir wollen mit diesem Text anderen Soli-Gruppen Informationen und unsere Diskussion zukommen lassen. Wir wollen uns bei allen Unterstützer*innen herzlichst bedanken. Wir finden es sinnvoll und notwendig zu erklären, warum wir den Deal angenommen haben. Wir stehen nach wie vor gegen die Welt der G20 und erklären uns solidarisch mit den Gefangenen und Angeklagten der G20-Treffen in Hamburg und Buenos Aires.
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