Am Tag X – dem Tag der Regierungsangelobung – wird es massenhafte Proteste von verschiedenen Akteur*innen und Richtungen in Österreich geben. Von zumindest 4 verschiedenen Treffpunkten werden in Wien große Demos in Richtung Ballhausplatz gehen, um dort gemeinsam die Angelobung der neuen Regierung zu stören und evtl. zu verhindern.
Am darauffolgenden Samstag soll dann eine gemeinsame Großdemonstration stattfinden, zu der ebenfalls von verschiedensten Gruppen und Einzelpersonen aufgerufen wird.
Das Klima in Österreich wird immer frostiger – damit meinen wir aber nicht die Temperaturen sondern das soziale Klima. Dieses Land passt sich an andere Staaten an, die wie z.B. Ungarn oder Tschechien bereits extrem rechte Regierungen haben und durch Gesetzesverschärfungen, Aufrüstung und dem direkten Angriff auf die „Unerwünschten“ im Kapitalismus glänzen.
Für uns als Anarchist*innen ist es dabei weniger relevant, welche Farbe die jeweiligen Politiker*innen tragen, die an diesem Tag X den Treueschwur auf die Republik ableisten wollen. Ob schwarz, blau, grün oder rot – die Richtung ist dennoch die gleiche: Aufrechterhaltung und Verschärfung des kapitalistischen Regimes.
Da wir ein Leben in Freiheit anstreben, wollen wir überhaupt nicht regiert werden, und zwar egal von welcher Partei. Ein Leben im Kapitalismus zerstört Menschen, Tiere, den Planeten und unsere Beziehungen zueinander. Die relativ lange Geschichte dieses Systems hat immer wieder gezeigt, dass kleinere Reformen immer nur dazu führen, dass sich das System stabilisiert und nicht dass es verschwindet. Auch wenn sich z.B. die FPÖ als „arbeiterfreundlich“ darstellt, ist sie dennoch eine Partei der Interessen der Reichen: die Ausbeutung und Profite-Macherei soll und wird nach dem Regierungswechsel weitergehen – wenn auch vermutlich in anderer Gestalt.
Deshalb wollen wir am Tag X auch und vor allem gegen den Kapitalismus auf den Straßen sein.
Wir machen keinen Hehl daraus, wir wollen den Kapitalismus und damit die Ausbeutung und Unterdrückung von Menschen zerschlagen. Wir begrüßen die Demos, Proteste, Aktionen, … am Tag X und hoffen, dass es sich dabei nicht nur um einen einzelnen „Protest“ handeln, sondern der Beginn von etwas größerem sein wird. Das wird von allen Beteiligten abhängen…
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